Die AGB's des Geniesser-Shop24.de
§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner
(1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Onlone-Shop (nachfolgend „Geniesser-Shop24“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, Geniesser-Shop24 stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Das Internetangebot Geniesser-Shop24 spiegelt ausschließlich das Katalogangebot von Geniesser-Shop24 wieder.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Vertragspartner für alle Bestellungen ist der Geniesser-Shop24. Die Anschrift befindet sich am Ende der AGB.
§ 2 Liefergebiet und Kundenkreis
(1) Bestellungen und Lieferungen von Waren sind nur innerhalb Deutschlands möglich.
(2) Die Angebote von Geniesser-Shop24 richten sich ausschließlich an unbeschränkt geschäftsfähige Kunden über 18 Jahre. Geniesser-Shop24 bietet keine Produkte zum Kauf an Minderjährige an.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache und Vertragstextspeicherung
Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Bedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Der Geniesser-Shop24 schickt daraufhin dem Kunden eine automatisierte Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung, das Widerrufsrecht des Kunden und die AGB nochmals aufgeführt werden und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Geniesser-Shop24 eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe unserer Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail nach Eingang des Rechnungsbetrages auf unser Konto versandt wird.
Der Geniesser-Shop24 behält sich ausdrücklich das Recht vor, die Altersangaben des Kunden durch entsprechende Legitimationen zu überprüfen. Dies kann durch Übersendung einer Kopie des Ausweises, Passes oder Führerscheins erfolgen.
Außerdem behält sich der Geniesser-Shop24 ausdrücklich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde falsche Angaben über seine Identität, insbesondere über sein Alter macht.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.Geniesser-Shop24.de einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per E-mail zugesendet und sind bei Registrierung im LogIn-Bereich einsehbar.
§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Geniesser-Shop24 dem Kunden dies nach der Bestellung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Geniesser-Shop24 von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Geniesser-Shop24 dem Kunden dies ebenfalls nach Bestellung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Geniesser-Shop24 berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird sie eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(3) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, erfolgt die Auslieferung innerhalb von 2-5 Werktagen nach Zahlungseingang.
(4)Der Kunde hat sofort nach erhalt der Lieferung diese auf Vollständigkeit und Mängel zu überprüfen. Eine Mängelanzeige ist uns innerhalb 14 Tagen in schriftlicher Form (Email, Fax oder Brief) zuzusenden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Geniesser-Shop24.
§ 6 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Geniesser-Shop24 angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Für eventuelle Preisirrtümer oder Druckfehler übernehmen wir keine Haftung.
(2) Der Geniesser-Shop24 stellt dem Kunden für die bestellten Waren eine Rechnung aus, die dem Kunden bei der Lieferung der Ware beigelegt wird.
(3) Die Lieferungen versenden wir mit DHL. Die Lieferkosten sind wie folgt:
Bestellwert bis 14,99 € : 6,90 € Versandkosten
Bestellwert von 15,00 bis 48,99 € : 4,90 € Versandkosten
Bestellwert ab 49,00 € : Versandkostenfrei
§ 7 Zahlungsbedingungen
(1) Der Geniesser-Shop24 liefert ausschließlich gegen Vorkasse
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
Zahlungsarten
Vorkasse / Banküberweisung
Nach Ausführung Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch generierte Bestellbestätigung per E-Mail. In dieser E-Mail sind alle Bank bzw. Kontodaten enthalten, welche Sie zur Banküberweisung benötigen. Sie überweisen den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Sobald wir eine Gutschrift auf unserem Konto verzeichnen können, wird die Ware an Sie versendet.
Paypal
Paypal ist der Online-Zahlungsservice, mit welchem Sie in Online-Shops sicher, einfach und schnell bezahlen können. Durch die Paypal-Nutzungsbedingungen können wir leider für alle Tabakwaren (Zigarren, Zigaretten, Pfeifentabake) und Spirituosen die Zahlungsart Paypal nicht anbieten. Ist nur einer dieser Tabakwaren- oder Spirituosenartikel im Warenkorb wird die Zahlungsart Paypal gesperrt. In einer solchen Situation nutzen Sie bitte eine der anderen Zahlungsarten. Alle "tabak- und spirituosenfreien" Bestellungen können natürlich mit Paypal bezahlt werden. Vielen dank für Ihre Verständniss!
§ 8 Sachmängelgewährleistung und Haftung
(1) Der Geniesser-Shop24 haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von Geniesser-Shop24 gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Geniesser-Shop24 nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Geniesser-Shop24, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(6) Wir weisen darauf hin dass sich Form und Farbe der Flaschen von den Bildern im Shop abweichen oder ändern können. Hierauf haben wir keinen Einfluss und ist kein Reklamationsgrund.
§ 9 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 10 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Tabakwaren J. Schmidt
Eichhornstr. 8a
97070 Würzburg
Fax 0931-54165
Email: tabakschorsch@web.de
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht
-Wenn die von Ihnen bestellte Ware Ihren gewerblichen oder selbständigen beruflichenZwecken dient.
- Für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Für Waren die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§11 Benutzerkonto, Passwort und Sicherheit
(1) Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort unter keinen Umständen an Minderjährige und/oder Dritte weiterzugeben. Sollte der Kunde das Passwort auf seinem Rechner speichern, verpflichtet er sich, Minderjährigen und/oder Dritten keinen Zugang zum Rechner zu gewähren. Der Kunde verpflichtet sich, die erworbenen Waren keiner Person unter 18 Jahren zugänglich zu machen. Der Geniesser-Shop24 macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Urkundenfälschung eine Straftat darstellt und Eltern für Ihre Kinder haften. Der Geniesser-Shop24 übernimmt keine Haftung für die Schäden, die durch Angabe und Weitergabe falscher Daten entstehen.
(2) Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Benutzerdaten nicht durch Dritte abgefangen und verwendet werden können.
(3) Der Geniesser-Shop24 haftet nicht für die Fälle, bei denen der Kunde vorsätzlich oder fahrlässig seine Benutzerdaten an Dritte oder Minderjährige herausgibt. Der Kunde haftet für die missbräuchliche Benutzung seines Benutzerkontos.
§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Geniesser-Shop24 erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Geniesser-Shop24 Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Geniesser-Shop24 Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Kontodaten bearbeiten“ in seinem Profil abzurufen, diese zu ändern oder zu löschen.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Geniesser-Shop24 und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Geniesser-Shop24 der Sitz des Geniesser-Shop24 (Würzburg).
(3) Dieser Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.